Verhandlungen in Abu Dhabi: Nur ein Gefangenenaustausch oder mehr?
Nico Lange - Das Geopolitik-Briefing der F.A.Z.
Shownotes
In diesem Geopolitik-Briefing ordnet Nico Lange ein, was in Abu Dhabi tatsächlich passiert ist und was nach außen größer klingt, als es ist. Warum reichen Truppen allein nicht aus, um die Ukraine dauerhaft abzusichern?
Welche Rolle spielen Sicherheitsgarantien, und was verbirgt sich hinter Begriffen wie der „Leiter der Deeskalation“ oder einem möglichen Waffenstillstand bei Energieinfrastruktur und im Schwarzen Meer? Und was müssen die Europäer klären, bevor sie selbst am Verhandlungstisch sitzen?Wie geht es nach Abu Dhabi weiter, und wie realistisch sind Waffenstillstand und Frieden?
Das Geopolitik-Briefing der F.A.Z. liefert Hintergründe und Zusammenhänge kurz, präzise und verständlich.
Hosts: Nico Lange
Mitarbeit: Anna Louisa Schroer
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Transkript anzeigen
00:00:00: Russland und die Ukraine vereinbaren einen großen gefangenen Austausch.
00:00:06: Das ist es, das sind Schlagzeile.
00:00:09: Nach zwei Tagen Verhandlungen Abu Dhabi nach großen Erwartungen, nach Spekulationen, manchmal auch einer gewissen Historie – ist das jetzt das konkrete Ergebnis?
00:00:21: Ist das ein Erfolg oder ein Miserfolg?
00:00:25: Wege der Verhandlungsprozesse weiter, sind wir den Waffenstillstand und Frieden näher gekommen?
00:00:31: Ich bin Nikolange.
00:00:32: Und ich beleuchte mit Ihnen gemeinsam kurz- und präzise die Hintergründe und Zusammenhänge.
00:00:38: Russland, die Ukraine und die USA haben also zum ersten Mal seit acht Monaten wieder miteinander gesprochen.
00:00:44: Nach einem was man hört war die Atmosphäre in Abu Dhabi konstruktiv.
00:00:49: Am ersten Tag ging das Vierneinhalb Stunden am zweiten Tag zwei Stunden konstruktiv, geschäftsmäßig.
00:00:55: alle Seiten darauf bedacht ein Ergebnis zu produzieren.
00:01:00: Niemand hat die Verhandlungen abgebrochen oder blockiert.
00:01:02: begonnen haben die verhandlungen mit Gesprächen über die sogenannte humanitäre Frage also über Austausch von Gefangenen.
00:01:09: das sind nicht nur Kriegsgefangene das sind zum Beispiel auch entführte Zivilisten aus russisch besetzten Gebieten in der Ukraine.
00:01:16: Die Ukraine hatte vorgeschlagen alle für alle auszutauschen.
00:01:20: Das Ergebnis ist jetzt höchstwahrscheinlich der Austausch von ein- tausendfünfhundert für ein-tausend Fünfhundert Personen.
00:01:26: Das ist gut, das ist ein Erfolg und es ist auf jeden Fall für die Familien dieser Person und natürlich die Personen selbst eine große
00:01:34: Erleichterung.".
00:01:35: Die zweite Frage, die besprochen wurde an Tag eins also innerhalb dieser Vierneinhalb Stunden war das Thema der europäischen Sicherheitsordnung.
00:01:44: Den Russen ist das schon lange sehr wichtig, darüber zu sprechen und die Amerikaner haben jetzt zum ersten Mal dieses Thema auf die Tagesordnung gesetzt.
00:01:51: Und der praktische Effekt ist glaube ich vor allen Dingen dass die Russen jetzt das Gefühl haben wir werden damit ernst genommen darüber es gesprochen worden.
00:01:59: Das ist gut, dass unser Thema endlich da gelandet ist.
00:02:03: In der Sache muss man ehrlicherweise sagen bleibt das alles sehr wage.
00:02:07: Es gibt da sehr viele russische Forderungen, die überhaupt nicht vereinbar sind mit dem was wir für richtig halten.
00:02:13: Für Sicherheit und Zusammenleben in Europa.
00:02:16: es gibt sehr weitgehende russischen Forderung.
00:02:19: aber vielleicht ist ja etwas gewonnen damit dass das auf der Tagesordnung war obwohl das extrem unwahrscheinlich ist dass zu diesen weitgehenden Fragen eine Einigung möglich ist.
00:02:31: Russland kann ja nicht Teil einer europäischen Sicherheitsordnung sein wenn gleichzeitig Russland die größte Bedrohung für europäische Staaten ist.
00:02:38: Da ist manchmal nicht ganz klar, wie Wittkopf und Kuschner sich das vorstellen aber vielleicht geht es darum einfach das russische Bedürfnis nach Gesprächen zu dieser Frage in die Verhandlungen aufzunehmen und dadurch die Atmosphäre und die Konstruktivität zu verbessern.
00:02:53: An Tag zwei der Verhandlung zwischen den drei Parteien ging es sehr stark um das Thema der Sicherheitsgarantie für die Ukraine.
00:03:01: Das ist für die Ukrainer eine existenzielle Frage Aber auch eine Frage wo sehr viel davon abhängt, was wir machen.
00:03:09: Was die Europäer machen und was die Amerikaner bereit sind zu tun.
00:03:13: Also wie sichert man es ab dass die Ukraine nicht wieder überfallen wird wenn es einen Waffenstillstand geben sollte?
00:03:20: Spielen dabei Truppen eine Rolle?
00:03:22: spielt dabei nur die Ausstattung der Streitkräfte der Ukrainer eine Rolle?
00:03:25: Der einzige Punkt der jetzt konkret in Abu Dhabi wurde war das so etwas gibt wie ein Snapback also Wenn Sanktionen erleichtert werden sollten, gegenüber Russland aufgehoben werden sollten.
00:03:38: Weil Russland einen teilweise Waffenstillstand oder gar einen ganzen Waffenstil standeingeht Dann kommen diese Sankzonen automatisch zurück.
00:03:46: sie treten automatisch wieder in Kraft sollte Russland den Waffen Stillstand später verletzen also diesen Snapback über denen ist gesprochen worden.
00:03:54: Die anderen Themen zu den Sicherheitsgarantien sind aus ukrainischer Perspektive und darauf kommt es ja hier an, so dass die Ukraine noch nicht das Gefühl hat.
00:04:03: Das reicht aus!
00:04:04: Das ist wirklich die Rückversicherung dafür, dass wir nicht wieder überfallen werden.
00:04:09: Das vierte und letzte Thema, das bei den Verhandlungen Abu Dhabi im Mittelpunkt stand ist das Thema der teilweise Waffenstillstand.
00:04:16: Das war eigentlich der Anlass für diese Gespräche nämlich zu sagen es soll einen Energiewaffen-Stilstand geben.
00:04:22: Trump hat ja diesen Energiewaffensstillstand sogar schon einmal verkündet obwohl noch gar nichts vereinbart war und Waffenstil stand im Schwarzen Meer beziehungsweise eine Regelung für die Exporte der Ukraine durch das Schwarze Meer.
00:04:37: Aus diesen Gesprächen über teilweiseem Waffenstillstand ist jetzt so etwas geworden wie eine Verhandlung über einen Leiter der Deeskalation.
00:04:46: Wenn man sowohl das Gegenteil der berühmten Eskalationsspirale, jetzt also umgedreht die Leiter Beginn damit, dass man nicht gegeneinander mit Fernwaffen auf Energieinfrastrukturen oder zivile Infrastrukturen schießt.
00:05:01: Dann mit einer Vereinbarung keine Schiffe zu versenken, keine Schiffe zu bedrohen im Schwarzen Meer die Schiffer damit auch die ukrainischen Exporte wieder möglich zu machen.
00:05:11: dann mit weiteren Veranbarungen zu zum Beispiel weniger Einsatz bestimmter Waffen genereller Verbote oder generell Verzicht auf Fernwaffen und Angriffe in die Tiefe Und möglicherweise darauf aufbauend dann die Entwicklung hin zu teilweise Waffenstillständen.
00:05:29: Russland hat einen vollständigen Waffenstilstand rigoros abgelehnt und bleibt bei der Position, vollständigem Waffen-Stilstand gibt es erst am Ende wenn eine vollständige große Vereinbarung getroffen worden ist.
00:05:41: aber diese Leiter des Deeskalation weiter zu besprechen könnte jetzt ein Weg sein trotzdem voranzukommen und die Situation schrittweise zu verbessern auch wenn noch keine Einigung gelungen ist.
00:05:55: Alle Seiten haben vereinbart, dass sie die Gespräche fortsetzen wollen und auch das es ja eine positive Nachricht, weil das heißt Abu Dhabi könnte der Einstieg sein in einen neuen Prozess, der dann zwar langsam und zäh und schrittweise aber immerhin doch Ergebnisse bringen könnte.
00:06:14: Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer, Nikolange – Das Geopolitikbriefing der FAZ sollen nützlich für Sie zu Hintergründen und Zusammenhängen.
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00:06:36: Wozu wollen Sie sich gerne einmal aufschlauen?
00:06:39: Schreiben Sie an podcastatfz.de.
00:06:43: Wie geht es jetzt weiter nach diesem Verhandlungen von Abu
00:06:46: Dhabi?!
00:06:46: Steve Wittkopf und Jared Kushner werden sofort danach nach Moskau fahren, um mit Putin zu besprechen wie es weitergehen kann in diesen Verhandlungen wozu Russland bereit ist.
00:06:58: Und sie haben angekündigt dass Sie auch die Frage besprechen wollen das bei den nächsten Gesprächen eine offizielle europäische Delegation an den Gesprächen teilnimmt also aus dreiseitigen Gesprächen dann Gespräche von vier Gesprächspartnern werden.
00:07:12: Danach treffen sie Präsident Zelenski höchstwahrscheinlich in Irland, in Dublin.
00:07:16: Zelensky ist gerade in Europa unterwegs und war grade in Dänemark.
00:07:20: Und das spart ja Zeit wenn man ihn in Dublin treffen kann.
00:07:23: Sonst müsste man wieder viele Stunden lang mit dem Zug nach Kiel fahren.
00:07:28: Nach allen Aussagen aller Beteiligten ist eine weitere Gesprächsrunde noch in diesem Jahr wahrscheinlich, höchste wahrscheinlich nicht in der kommenden Woche aber jeder sagt deutlich vor Weihnachten noch in diesen Jahr.
00:07:41: Was bedeutet das für uns?
00:07:43: Erstens.
00:07:45: Die Ukraine-Hilfe, auch die Unterstützung der Ukraine mit Waffenausrüstung, Investitionen im ukrainischen Rüstungssektor hat dazu beigetragen dass überhaupt eine Verhandlungssituation entstanden ist.
00:07:56: diese Hilfe sollte weitergehen und gleichzeitig müssen die Europäer überlegen nicht nur ob sie am Tisch sitzen wollen sondern wie sie den Druck erhöhen damit Russland auf dieser Leiter der Deeskalation jetzt wirklich mal runter klettert.
00:08:10: Zweitens, die Europäer müssen sich vorbereiten darauf wirklich dabei zu sein.
00:08:16: Nicht nur mit der Frage wer ist das genau sondern vor allen Dingen mitten europäischen Positionen.
00:08:21: Die Europäern müssen klären und da kommt es auch sehr stark auf die Rolle des Bundeskanzlers an diese Klärung herbeizuführen.
00:08:27: was sind die europäer bereit zu tun damit Russland auf der Leiter der Deeskalation heruntersteigt?
00:08:33: Was sind die Europäer bereit zu tun, wenn Russland einen teilweise Waffenstillstand oder sogar einem ganzen Waffenstilstand zustimmt?
00:08:40: Und was machen die Europäischen, wenn Russia das nicht tut.
00:08:43: Was sind dann die nächsten Schritte um da endlich einmal weiterzukommen?
00:08:47: und drittens Die Priorität unter den Themen, die in Abu Dhabi besprochen worden sind für den weiteren Prozess sollte auf einer Regelung für das Schwarze Meer liegen.
00:08:57: Wenn die Ukraine ihre Ernte, ihre Landwirtschaftsprodukte ihre Industrieerzeugnisse wieder exportieren kann, dann behalten die Leute ihrer Arbeit.
00:09:05: Dann hat die Ukraine wieder Steuereinnahmen und da wird auch das finanzielle Problem der Ukraine ständig mit Krediten helfen zu müssen kleiner.
00:09:12: Darin haben wir ein sehr großes Interesse.
00:09:16: Ich werde die Diskussionen und die weiteren Verhandlungsprozesse sehr genau weiter verfolgen und hier berichten Und generell gilt wenn etwas Entscheidendes passiert melde ich mich danach schnell kurz und präzise Mit Hintergründen und Zusammenhängen.
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